AGB
1. Allgemeines
Alle Leistungen, die vom Betten Stern Onlineshop für
den Kunden erbracht werden,erfolgen ausschließlich auf der Grundlage
der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende
Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Betten Stern
Onlineshop und Kunde schriftlich vereinbart wurden.
2. Vertragsschluss
Die Angebote des Betten Stern Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Betten Stern Onlineshop Waren zu bestellen.
Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Der Betten Stern Onlineshop ist berechtigt, dieses
Angebot innerhalb von 7 Kalendertagen unter Zusendung einer
Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt
durch Zusendung einer Email. Nach fruchtlosem Ablauf der
7-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt. Die Ablehnung des
Angebots ist ohne Angabe von Gründen möglich.
3. Lieferung
Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar, ausgeliefert. Die Lieferung erfolgt sowohl innerhalb Deutschlands als auch in EU-Länder und nach vorheriger Abklärung mit dem Verkäufer eventuell auch in andere europäische Staaten, jedoch erst nach Klärung der jeweiligen Zoll- und Frachtbestimmungen. Die Lieferentscheidung obliegt dem Verkäufer. Bei Nichterfüllung der Vertragspflichten seitens unserer Lieferanten, sind wir berechtigt vom Vertrag mit unserem Kunde zurückzutreten.
Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal 10 Werktage. Einzelne Artikel, Warengruppen oder Hersteller können eine längere Lieferzeit haben.
Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein,
informieren wir Sie per Email über die zu erwartende Lieferzeit,
sofern uns eine Adresse von Ihnen vorliegt. Ihre gesetzlichen
Ansprüche bleiben unberührt.
4. Verpackungs- und Versandkosten
Für Lieferung innerhalb Deutschlands und Verpackungskosten berechnen wir einen anteiligen Pauschalbetrag von 6,90 EUR. Bei Auslandslieferungen innerhalb der EU berechnen wir 10,00 EUR. Weichen Anzahl und Gewicht der bestellten Artikel stark von einer Durchschnittsbestellung ab, behalten wir uns das Recht vor, nach vorheriger Mitteilung den Individualpreis der Sendung zu berechnen. In diesem Fall haben sie das Recht, von der Bestellung zurückzutreten. Für Lieferungen in alle anderen von oben nicht genannten Staaten werden die Versandkosten individuell berechnet. Die jeweilige Höhe der Versandkosten wird Ihnen individuell mitgeteilt und errechnet sich aus dem Zielland sowie Paketgewicht und -umfang. Nach Mitteilung der Versandkosten haben sie das Recht, von der Bestellung zurückzutreten.
Auf Wunsch können auch – gegen zusätzliche Kosten
des jeweiligen Kurierdienstes – Eillieferungen durchgeführt
werden, sofern die Artikel sofort verfügbar sind.
5. Zahlung
Alle angegebenen Preise sind
Endpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19%
beinhalten.
Bei Lieferung innerhalb Deutschlands sind folgende
Zahlweisen möglich:
per Vorkasse, (Der Kunde ist verpflichtet,
den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich per Überweisungen
auf unser Konto zu zahlen.) Bei Zahlung per Vorkasse erhalten Sie von
uns eine Email mit den genauen Rechnungsdaten. Bitte tragen Sie
deshalb unbedingt für eine Kontaktaufnahme Ihre Emailadresse und
Ihre Telefonnummer in das Bestellformular ein. Bitte geben Sie bei
Ihrer Überweisung als Verwendungszweck Ihren Namen und die
Rechnungsnummer an, damit wir Ihren Zahlungseingang der Bestellung
zuordnen können.
Weitere Zahlungsmethoden: per Nachnahme oder per
paydirekt
Bei Auslandslieferungen erfolgt die Zahlung wie zuvor
beschrieben.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die
gelieferten Waren unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt nach §§158,
449 BGB). Bei Überschreiten der vereinbarten Zahlungsfristen müssen
wir Mahn- und Bearbeitungsgebühren berechnen.
6. Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre
Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder – wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in
Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bzw. bei
der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang
der Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß §312c Abs.2 BGB in Verbindung mit §1
Abs.1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Informationspflichten gemäß
§312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit §3 BGB-InfoV.
Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an
Betten Stern
Dr. Hanns Frank Seller
Dorfplatz 6
83671
Benediktbeuern
Deutschland
Tel. (08857) 215
Fax (08857) 8413
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
(z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung
ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz
leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie
sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre –
zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Pflicht zum
Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme
der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache
nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was
deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf
unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung
zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro
nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache
zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist
die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung
von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die
Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung
oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
7.Gewährleistung
Sollten Transportschäden
an der Ware festgestellt werden, hat der Empfänger unverzüglich
Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu
machen. Sonstige erkennbare Transportschäden sind spätestens
innerhalb von 2 Tagen nach Erhalt der Ware uns gegenüber schriftlich
geltend zu machen.
Wir haften nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter
Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden
sind. Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung oder durch Dritte,
die ohne unser schriftliches Einverständnis erfolgten, erlischt der
Gewährleistungsanspruch an uns.
8. Haftung
Der Betten Stern Onlineshop haftet
in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den
gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt
verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der
Betten Stern Onlineshop ausschließlich nach den Vorschriften des
Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht
fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf
den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht
wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und
Vertretern haftet der Betten Stern Onlineshop in demselben
Umfang.
Die Regelung des vorstehenden Absatzes erstreckt sich auf
Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der
Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen,
gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen
Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
9. Datenschutz
Die von Ihnen übermittelten
Daten werden von uns ausschließlich zur Abwicklung Ihrer
Bestellungen verwendet. Alle Ihre Daten werden von uns streng
vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B.
Versanddienste) erfolgt von uns nur, sofern dies für die
Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden
verschlüsselt und gesichert übertragen, wir übernehmen jedoch
keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen
über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder
für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien
unserer Internetpräsenz. Zugangsdaten für das Kunden-Login, die auf
Wunsch des Kunden an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden
streng vertraulich zu behandeln, da wir keinerlei Verantwortung für
die Nutzung und Verwendung dieser Daten übernehmen.
10. Copyright
Alle dargestellten Fremdlogos,
Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und
unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche
auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte,
Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns
sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser
Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte
vorbehalten.
11. Sonstiges
Wir haben keinen Einfluss
darauf, wenn Artikel von unseren Lieferanten aus dem Programm
genommen werden und somit nicht mehr lieferbar sind oder in Art und
Ausführung geändert wurden. Sollte uns vom Lieferanten ein
Ersatzartikel angeboten werden, so werden wir Sie darüber
informieren. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.
12. Links
Links auf unseren Seiten Mit Urteil
vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat
das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung
eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mitzuverantworten
hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass
man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit
distanzieren wir uns deshalb ausdrücklich von allen Inhalten
sämtlicher gelinkten Seiten auf unserer Homepage. Diese Erklärung
gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links.
13. Gültigkeit der AGB
Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Betten Stern Onlineshops anerkannt.